Olifo, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Horst-Peter Hille, führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.

Vertragsabschluss

Liefertermin und Lieferung

Preise

Versandkosten

Zahlung

Gesetzliches Widerrufsrecht und freiwilliges Rückgaberecht

Mängel

Haftung

Garantiebedingungen

Eigentumsvorbehalt

Schutzrechte

Sonstige Geschäftsbedingungen

1. Vertragsabschluss.

Solange zwischen Ihnen und uns kein Vertrag zustande gekommen ist, sind die genannten Preise freibleibend und bleibt ein Zwischenverkauf vorbehalten.

Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel kommt zustande, wenn wir Sie mit eMail bitten, die Richtigkeit Ihrer Bestellung mit Link zu bestätigen (= confirmed Opt-in), die Mitteilung über die Auslieferung oder durch die Lieferung der Ware.

Gelten die der Bestellung zugrunde liegenden Preise - z. B. aufgrund zwischenzeitlicher Änderung unserer Preislisten - nicht mehr oder ist die Ware nicht lieferbar, machen wir Ihnen nach Bestelleingang Mitteilung, so dass Sie wählen können, ob Sie die Bestellung zu veränderten Bedingungen aufgeben oder von der Bestellung Abstand nehmen (= double Opt-in).

2. Liefertermin und Lieferung.

Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung kein anderer Liefertermin angegeben ist, liefern wir binnen drei Wochen. Im Falle einer Lieferung in das Ausland verlängert sich die Lieferfrist um eine Woche. Die Lieferfrist errechnet sich ab Zugang unserer Bestellbestätigung bei Ihnen. Wenn Sie per Vorkasse zahlen, beginnt die Lieferfrist zwei Tage nach ihrem Zahlungsauftrag an Ihre Bank zu laufen.

Eine Lieferung kann nicht erfolgen, wenn die Bestätigungsmail nicht zugestellt werden kann. Sollten Sie dennoch eine Lieferung wünschen, so ist diese nur durch Vorauszahlung möglich.

Bei Frachtsendungen sind Sie verpflichtet, ihnen bekannte Einschränkungen für den Lieferverkehr bei der Anlieferung vor Versand mitzuteilen.

Die von uns angebotenen Olivenöle sind sehr begrenzt verfügbar. Deshalb erfolgt die Lieferung nur solange der Vorrat reicht.

3. Preise.

Alle Preise gelten in Euro. In den Preisen für Verbraucher ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

a) Mehrwertsteuer bei Aufträgen aus dem Ausland:

Für Lieferungen an Endabnehmer in Ländern der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, es liegen die Befreiungstatbestände des § 4 Ziff. 1b) i. V. m. § 6 a UStG vor. Bei Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland kürzen wir unsere Preise um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer. Die landestypische Einfuhrumsatzsteuer sowie etwaige Zölle und Gebühren trägt der Kunde.

b) Mindermengenzuschlag, Mindestauftragswert:

Mindermengenzuschläge und Mindestauftragswerte werden nicht erhoben bzw. werden nicht angewendet.

4. Versandkosten.

a) Allgemein

Die Versandkosten betragen pro Bestellung 4,70 Euro. Die Versandkosten fallen nur einmal pro Bestellung an, auch wenn die Bestellung in mehreren Sendungen geliefert wird. Wird eine Bestellung auf mehrere Lieferanschriften ausgeführt, werden die Versandkosten pro Lieferanschrift erhoben.

b) Lieferungen in das Ausland:

Für Postsendungen nach Österreich, Luxemburg, Niederlande und Belgien, berechnen wir je Sendung 13,50 Euro. Für Postsendungen nach Tschechien, Frankreich und Polen berechnen wir je Sendung 30,00 Euro, Für Postsendungen nach Vereinigtes Königreich, Italien, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Schweden, Spanien, Ungarn, Portugal, Finnland, Griechenland, Irland, Rumänien, Zypern, Lettland, Estland, Littauen, Schweiz, Lichtenstein und Malta berechnen wir je Sendung 40,00 Euro. Versandkosten für Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland teilen wir Ihnen auf Anfrage mit.

5. Zahlung.

Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt für Sie bequem und einfach entweder per:

a) Überweisung:

Nur an uns bekannte Abnehmer erfolgt der Warenversand auf Rechnung. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Lieferung.

b) Kreditkarte:

Die Belastung des Rechnungsbetrages erfolgt mit dem Warenversand.

c) Nachnahme:

Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie den Rechnungsbetrag in bar. Es wird eine zusätzliche Gebühr von 7,50 Euro berechnet.

d) Vorabüberweisung / Vorkasse:

Sie haben die Möglichkeit, den in der Auftragsbestätigung genannten Rechnungsbetrag vorab auf das nachfolgend genannte Konto zu überweisen. Unverzüglich nach Zahlungseingang wird die bestellte Ware zum Versand gebracht. Die Bankverbindung lautet:

IBAN: DE33 2501 0030 0414 9073 03

BIC: PBNKDEFF

Postbank Hannover

Kontoinhaber: Horst-Peter Hille

6. Gesetzliches Widerrufsrecht und freiwilliges Rückgaberecht.

Erwerben Sie die Ware zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe von §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches wir am Ende dieser AGB belehren.

Unbeschadet aller gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechte gewähren wir allen Kunden zusätzlich das Recht, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zu nachfolgenden Bedingungen zurückzugeben.

Die Rückgabefrist beginnt nach vollständigem Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) genügt ein an uns gerichtetes Rücknahmeverlangen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Olifo Olivenöl, z.H. Horst-Peter Hille, Zellbach 57, 38678 Clausthal-Zellerfeld, E-Mail: info@olifo.de.

Die Kosten der Rückgabe oder Rücksendung für paketversandfähige Ware übernehmen wir; die Kosten für nicht paketversandfähige Ware gehen zu Ihren Lasten. Wir können die Rückzahlung des Kaufpreises verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben. Die Rücknahme nicht paketversandfähiger Ware durch uns können wir von der Vorverauslagung der Transportkosten abhängig machen.

Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen, wenn die Ware beschädigt ist oder wenn die Ware Gebrauchsspuren aufweist, die über den Umfang hinausgehen, der durch die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware veranlasst ist. Das Rückgaberecht besteht ferner nicht bei für Sie individuell angefertigter Ware oder bei entsiegelter Ware.

7. Mängel.

Ist die Ware mangelhaft, dann haben Sie vorbehaltlich Ziff. 8 die gesetzlich vorgesehenen Ansprüche. Erhalten Sie trotz umfassender Kontrollen eine Ware mit Mängeln, so hilft Ihnen unsere Kundenbetreuung gern weiter.

8. Haftung.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir jedoch nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Garantiebedingungen.

Garantien gewähren wir ausschließlich Verbrauchern. Käufer, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln, erhalten keine Garantie.

Garantien schränken die gesetzlichen Ansprüche, insbesondere solche auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt und Schadensersatz nicht ein und gelten für die Zeit von der Übergabe der Ware an den Verbraucher bis zum Ablauf der jeweils angegebenen Garantiedauer. Im Garantiefall kann der Verbraucher die Ware bis zum Ablauf der angegebenen Garantiedauer auf unsere Kosten an die nachfolgende Adresse senden. Er erhält nach unserer Wahl eine Reparatur oder eine Ersatzlieferung. Die Garantie gilt nicht für natürlichen Verschleiß und käuferseitige Beschädigungen. Garantiegeber ist, Olifo, Horst-Peter Hille, Zellbach 57, 38678 Clausthal-Zellerfeld.

10. Eigentumsvorbehalt.

Die Ware bleibt bis zu ihrer restlosen Bezahlung (einschließlich Mehrwertsteuer und Versand) unser Eigentum. Verbrauchern ist nicht gestattet, sie vor vollständiger Erfüllung ihrer aus dem Kauf entstandenen Verbindlichkeiten weiter zu veräußern.

Hat der Kunde die Ware in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gekauft, dann ist ihm die Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Er tritt uns die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung schon jetzt ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange sich der Käufer nicht in Zahlungsverzug befindet.

11. Schutzrechte.

Wir behalten uns an allen von uns gelieferten Produkten, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Eine Nachahmung durch Dritte bedarf unserer besonderen Genehmigung.

12. Sonstige Geschäftsbedingungen.

Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit.

Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Wir sind berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

- Olifo vertreten durch Horst-Peter Hille -

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder bei einer Bestellung mehrerer Waren oder einer Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, die letzte Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück) in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Olifo – vertreten durch Horst-Peter Hille, Zellbach 57, 38678 Clausthal-Zellerfeld, Telefonnummer: 0171/5254237; E-Mail-Adresse: info@olifo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten für die Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung für nicht paketversandfähige Waren. Die Kosten für die Rücksendung nicht paketfähiger Ware werden bei einem Versandgewicht bis 39 kg auf höchstens etwa 31 Euro und bei einem höheren Gewicht auf höchstens etwa 0,80Euro/kg geschätzt; bei einer Rücksendung aus dem Ausland auf höchstens etwa 98,00 Euro. Das Versandgewicht ist in der Artikelbeschreibung angegeben.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Wir stellen Ihnen ein Muster-Widerrufsformular auf unserer Homepage unter www.olifo.de/widerrufsformular, sowie nachfolgend, zur freien Verwendung bereit.

Bitte beachten Sie, dass Sie kein Widerrufsrecht haben bei der Lieferung von Waren

die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

wenn die Versiegelung bei Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware nach der Lieferung entfernt wurde.

Stand: 01.08.2016